Volksbegehren GEMEINSAM gegen TTIP - CETA - TISA

Wir sind verantwortlich für das Lebensumfeld und die Chancen unserer Kinder!

News: Presseaussendung vom 22.9.2016

SPÖ NÖ dominiert CETA-Diskussion im NÖ Landtag. LAbg. Thumpser: „VP NÖ geriert sich weiterhin als Verteidiger der Großkonzerne!“


„Anstatt im Sinne der NiederösterreicherInnen zu handeln, schwingt sich die ÖVP NÖ für die Großkonzerne in den Sattel und sperrt sich als einzige Fraktion im NÖ Landtag gegen eine Ablehnung eines Vertragswerkes, das Unsicherheit im Konsumentenschutz, im Bereich der Lebensmittelsicherheit, aber auch des ArbeitnehmerInnenschutzes in sich birgt und das von nationalen Gerichten abgekoppelte Schiedsgerichte vorsieht. Das zeigt die Bürger-Ferne und Abgehobenheit!“, so LAbg. Bgm. Herbert Thumpser, einer die Initiatoren des im Jänner stattfindenden Volksbegehrens zur Ablehnung von CETA, TTIP und TISA.

Die InitiatorInnen des Volksbegehrens freuen sich dennoch über die Zustimmung aller anderen im Landtag vertretenen Parteien, wenn es darum geht, für die niederösterreichischen KonsumentInnen, ArbeitnehmerInnen, BäuerInnen, KleinunternehmerInnen, etc. zu kämpfen.

Der erste Schritt ist vollbracht!

Über 40.000 Unterschriften wurden mit dem Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens „Gegen TTIP, CETA und TiSA“ am 22. August 2016 um 17.30 Uhr im Innenministerium eingereicht. Mit 8 Handrodeln wurden die 27 Kartons vom Ballhausplatz auf den Minoritenplatz transportiert!
Anschließend wurden dem Innenminister Mag. Wolfgang Sobotka die Unterlagen sowie die Unterschriften übergeben.
Danach erfolgt die Antragstellung beim Leiter der Wahlangelegenheiten, Ministerialrat Mag. Robert Stein. Dabei wurden die Unterlagen und die Antragstellung auf die Rechtmäßigkeit überprüft und für in Ordnung befunden. Weiters wurden die 27 Kartons im Büro deponiert.

Nach der ca. 2stündigen Amtshandlung waren die ersten Interviews fällig – vom ORF, über W24 und zahlreiche Printmedien war diesmal der Presserummel ein etwas größerer. Diese Interviews machte ich natürlich gerne!

Am 12/13 September sollten wir dann wissen, wann die Eintragungswoche stattfindet.

Herbert Thumpser, Verein „Gegen TTIP, CETA und TiSA“

Das Medieninteresse wächst

Zu Beginn der Initiative war das Medieninteresse eher zurückhaltend und regional eingeschränkt. Mit der unerwartet hohen Zahl und der kürzlichen Übergabe von mehr als 40.000 Unterstützungserklärungen an den Innenminister wird dem Team rund um die niederösterreichischen Bürgermeister nun plötzlich mehr mediale Aufmerksamkeit zuteil.
Wir trauen uns zu behaupten, dass die Iniative mit dem Thema österreichweit angekommen ist. Dies ist eine wichtige Basis für den nächsten großen Schritt - das Volksbegehren "Gegen TTIP, CETA und TISA".

ORF-NOE vom 24.8.2016

ORF TVthek vom 24.8.2016

Bericht auf W24

Video auf W24 am 24.8.2016

Warum jetzt?

Handeln statt zusehen! Jetzt!
Es ist wichtig zu beweisen, dass die Politik das "Gesetz des Handelns" ernst nimmt und es ist kein Zufall, dass sich diese Initiative auf Ebene von Gemeindepolitikerinnen und Gemeindepolitikern gebildet hat. Wir orten das große Misstrauen und die Verunsicherung der Bevölkerung gegen diese Abkommen!
Misstrauen und Verunsicherung

Der Grund für dieses Misstrauen und die Verunsicherung liegen in der völligen Intransparenz der Verhandlungen. Es liegt im Gefühl dass sich vieles verschlechtert. Dass Amerika und die Lobbys der großen Konzerne unsere Standards untergraben. Im Bereich des Konsumentenschutzes, im Bereich der Lebensmittelsicherheit aber auch im Bereich des ArbeitnehmerInnenschutzes und vielen anderen lebenswichtigen Segmenten unseres Zusammenlebens. Es zu wesentlichen Verschlechterungen für uns alle kommt.

Wir müssen rasch handeln. Jetzt!

Die Debatten in den letzten Wochen – und die Aufdeckung der Verhandlungspapiere – zeigen eindrucksvoll, wie rasch wir handeln müssen. Wir geben dieser Stimmung mit der Initiierung des Volksbegehrens "Gegen die Ratifizierung der Handelsabkommen mit den USA (TTIP), mit Kanada (CETA) und dem Dienstleistungsabkommen (TiSA) durch den österreichischen Nationalrat und Bundesrat " eine Plattform.

Was ist TTIP, CETA und TISA?

Kurz erklärt sind TTIP und CETA Handelsabkommen mit den USA bzw. Kanada. TISA ist ein Abkommen zur Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen.
Mehr Informationen

Danke für Ihre Unterstützung!

Wir sind überwältigt. Es sind mehr als 40.000 Unterstützungserklärungen bei uns eingelangt. Mehr als 4-fache von jener Anzahl die wir für die Einreichung zum Start des Volksbegehrens benötigen.
Dafür gilt es danke zu sagen. An all jene, die uns mit ihren Internet- und Social Mediakontakten geholfen haben, diese Kampagne in die Breite zu tragen. An all jene, die die Unterstützungserklärung kopiert und an Freunde und Bekannte weitergegeben haben und an all jene, die durch das Verteilen der Plakate und Flugzettel auf unser Anliegen aufmerksam machten.

Ein Blick in die Zukunft

Am 22. August 2016 wurden die gesammelten Unterstützungserklärungen im Innenministerium eingebracht.
Auf dieser Homepage sowie über Facebook werden wir über alle weiteren Schritte berichten. Wir haben unseren Zähler bereits für die Zukunft ausgerichtet und werden Sie auf dem Laufenden halten.

Bereits eingegangene Unterstützungserklärungen zählen ja bereits für das Volksbegehren.

Vielen Dank auch für Ihre zukünftige Unterstützung!
Herbert Thumpser, Verein „Gegen TTIP, CETA und TiSA“

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Unser Ziel für Österreich
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Unterstützungen erreicht

Vielen Dank für Ihre Unterstützung – wir halten Sie auf dem Laufenden!

Sie wollen uns auch in unserer Arbeit unterstützen? Kontaktieren Sie uns!

Danke!

Mit einer unerwartet hohen Anzahl an Unterstützungserklärungen habe wir die erste Hürde in Richtung Volksbegehren erfolgreich absolviert. Wir danken allen Unterstützern und halten Sie natürlich auf dem Laufenden.

Diese Webseite wird regelmäßig aktualisiert, um Sie auf dem neuesten Informationsstand zu halten! 

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