Was ist TTIP?

Was ist TTIP?

TTIP ist ein Handelsabkommen, das die Europäische Kommission seit 2013 mit den USA verhandelt.


Die Abkürzung steht für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“.

Dabei sollen die Prinzipien des europäischen und des amerikanischen Marktes angeglichen werden. Große Konzerne in Europa und den USA sehen darin wesentliche Vorteile und machen sich stark für TTIP. Kleinere und mittlere Unternehmen laufen Gefahr, dabei unter die Räder zu kommen.
Die in den letzten Wochen unter dem Schlagwort „TTIP-Leak“ diskutierten Forderungen und Standpunkte bestärken uns in der ablehnenden Haltung. Denn - für europäische VerbraucherInnen soll der Schutz aufgeweicht werden (Vorsorgeprinzip versus Nachsorgeprinzip). Die europäischen Standards im Umwelt- und Datenschutz sowie im Arbeitsrecht dürfen nicht ausgehebelt werden! Amerikanische Konzerne möchten, bei Rechtsstreitigkeiten, vor kein normales Gericht – sondern sind für „Sonderklagsrechte für Konzerne“!
Viele Menschen haben die Befürchtung, dass uns Amerika seine Prinzipien diktiert. Wir wollen das nicht!

 

Was ist CETA?

CETA ist ein Handelsabkommen, das die Europäische Kommission mit Kanada verhandelt – und das bereits fertig ausverhandelt ist.

Die Abkürzung steht für „Comprehensive Economic and Trade Agreement“.

Die Ablehnungsgründe von CETA sind ident wie jene von TTIP! Es geht darum, dass Konzerne eine juristische Sonderstellung möchten – Sonderklagsrechte. Es geht um Privatisierungen und Liberalisierungen, es geht um das Urheberrecht und die Umweltstandards und um Erschwernisse für unsere Landwirtschaft.

 

Was ist TiSA?

TISA ist ein Abkommen zur Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen.

Die Abkürzung steht für „Trade in Services Agreement“.

Dieses Abkommen wird zwischen 23 Staaten verhandelt. Für die europäischen Mitgliedsstaaten führt die Europäische Kommission die Verhandlungen. Durch dieses Abkommen sollen die nationalen Dienstleistungsmärkte (Bildung, Abfallentsorgung, Spitäler, Datenschutz, Nahverkehr und vieles mehr) für ausländische Konzerne zugänglich gemacht werden. Dies hat zur Folge, dass staatliche Regierungen, regionale Landesparlamente oder Gemeinderäte in den Städten und Gemeinden massiv unter Druck kommen können, ihre Einrichtungen für ausländische Konzerne zu öffnen.

Danke!

Mit einer unerwartet hohen Anzahl an Unterstützungserklärungen habe wir die erste Hürde in Richtung Volksbegehren erfolgreich absolviert. Wir danken allen Unterstützern und halten Sie natürlich auf dem Laufenden.

Diese Webseite wird regelmäßig aktualisiert, um Sie auf dem neuesten Informationsstand zu halten! 

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